Wir leben in einer Zeit der Militarisierung und Aufrüstung. Das wird deutlich durch boomende
Rüstungskonzerne, offensive Werbung der Bundeswehr an Schulen und autoritären Tendenzen in
Deutschland, wie zum Beispiel mehr Befugnissen für die Polizei und Geheimdienste oder das Verbot von Zivilklauseln an Universitäten. Außerdem drohen weitere massive Kürzungen der Gelder für Soziales, Gesundheit, Kultur, Klimaschutz und Bildung.
Was an Bedrohungsszenarien zur Rechtfertigung angeführt wird, sind in Wirklichkeit die Folgen des weltweiten Strebens nach Profit und Macht und der gnadenlosen Ausbeutung von Mensch und Natur. Dies führt zu Krieg in der Ukraine, Palästina und in vielen anderen Ländern.
Wird angesichts der globalen Jagd auf Rohstoffe, Absatzmärkte und Einflusszonen der Wirtschaftskrieg in einen großen militärischen Schlagabtausch münden, der das Ende der menschlichen Zivilisation bedeutet? Die geplante Stationierung von atomar bestückbaren US-Marschflugkörpern mit bis zu 17-facher Schallgeschwindigkeit in Deutschland ab 2026 wird das Wettrüsten weiter anheizen. Sie würde uns zur Zielscheibe möglicher Präventivschläge machen.
Sicherheit kann nicht durch weitere Aufrüstung der NATO erreicht werden.
Wir weisen alle Versuche zurück, die Krise mit militaristischen, nationalistischen oder rassistischen Parolen erklären zu wollen. Lasst uns über die Grenzen und Mauern hinweg Verbündete weltweit suchen, die für ein gutes Leben für alle kämpfen. Gegen die Ausplünderung des Planeten mit
allem, was darauf lebt. Für die Verwirklichung der universellen, sozialen und politischen Menschenrechte. Eine Kehrtwende zu einer friedlichen und zivilen Politik ist möglich, wenn wir unsdafür einsetzen!
Gegen alle Kriege!
Keine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland, keine nukleare Teilhabe
Weltweite nukleare Abrüstung und Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags
durch Deutschland
Stopp aller Rüstungsexporte
Stärkung der Institutionen der Vereinten Nationen
Aufnahme und humanitäre Unterstützung von Kriegsopfern, Kriegsflüchtlingen und
Deserteuren aller Länder
Für den Erhalt des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung weltweit. Besonders auch in Kriegszeiten
Umwidmung der Rüstungsmilliarden für Klima, Bildung, Kultur, Gesundheit und Soziales
Verwirklichung der Zivilklauseln an den Universitäten
Bundeswehr raus aus den Schulen
Nichts, auch nicht der mörderische Überfall der Hamas im Oktober 2023, kann den
Völkermord an den Palästinensern und ihre Vertreibung rechtfertigen
Unterstützer: Antimilitaristisches Projekt Oldenburg; Attac Regionalgruppe OL; BSW-Oldenburg; BSW-Ratsfraktion
Oldenburg; DKP-OL; Filmriss e.V.; Forum DL21 – Die Linke in der SPD; Kommunistische Plattform der Partei Die
Linke/ Oldenburg – Ammerland; Linksjugend [‘solid] Ol/Aml; Oldenburger Friedensbündnis; Palästinensische
Gemeinde Oldenburg; Schweigekreis für Frieden, Diplomatie und Verständigung; SDAJ OL-Bremen; Sozialistisch-
Demokratischer Studierendenverband Oldenburg; Verein Städtepartnerschaft Oldenburg – Raqqa; VVN-BdA
Oldenburg/Friesland/Wesermarsch