Oldenburg unterstützt den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss des Stadtrats der Stadt Oldenburg vom 29.06.2020

über den Gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis90/ Die Grünen und der Gruppe Die Linke/Piratenpartei vom 05.06.2020

Oldenburg unterstützt den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

    1. Die Stadt Oldenburg begrüßt das Engagement des 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Bündnis ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) und unterzeichnet den Städte-Appell der deutschen ICAN-Sektion #ICANSave meine Stadt, der wie folgt lautet:
    “Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale , weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.”
    2. Der Oberbürgermeister wird die Unterstützung der Stadt Oldenburg für den Städte-Appell aktiv im Netzwerk der bestehenden Städtepartnerschaften kommunizieren und um vergleichbare Beschlüsse in diesen Kommunen werben.
    3. Die Stadt Oldenburg knüpft damit zugleich an die Initiative Mayors for Peace an, die sich für atomare Abrüstung und eine Zukunft ohne Atomwaffen einsetzt und von Oldenburg schon seit Langem mitgetragen wird.

Krieg ist das schwerste Verbrechen!


Putin und sein System ist der Aggressor. Aber haben nicht auch alle anderen Akteure die Chancen auf gemeinsame Sicherheit seit Jahren sabotiert?
Das Oldenburger Friedensbündnis fordert:
  • Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung!
  • Sofortiger Waffenstillstand und Rückzug aller Okkupationstruppen!
  • Echte Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien über die umgehende Einstellung aller Kampfhandlungen und schnelle humanitäre Hilfe für die Kriegsopfer!
  • Entschädigung für alle Zerstörungen!
  • Überwachung aller Vereinbarungen durch UNO und OSZE! Keine weiteren Waffenlieferungen in die Kriegsgebiete! Wer Waffen liefert, wird sehr leicht selbst zur Kriegspartei.
  • Abzug aller schweren Waffen aus den Kampfzonen unter internationaler Kontrolle!
  • Drastische ökonomische Schwächung aller Oligarchen und Kriegsgewinnler!
  • Keine Sanktionen, die in erster Linie die russische Zivilbevölkerung treffen!
  • Schnelle umfassende Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine! Jede/r kann hier vor Ort jetzt sofort etwas tun. Informieren Sie sich!
  • Aufnahme der Deserteure und Kriegsgegner beider Seiten!
  • Unterstützung der Friedensaktivist*innen in Russland und in der Ukraine!
  • Weltweite Ächtung der Atomwaffen wie ICAN und Greenpeace es fordern! Kontrolle aller Arsenale durch unabhängige Experten!
  • Keine Abwälzung der finanziellen Lasten der geplanten Bundeswehr-Aufrüstung auf untere soziale Schichten!
  • Einhaltung der Klimaziele ohne Abstriche und Verzögerungen!
  • Energiesicherheit der Bevölkerung zu bezahlbaren Preisen garantieren!
  • Vorbereitung und Einberufung einer neuen europäischen Sicherheitskonferenz in naher Zukunft, sobald die Waffen schweigen.
  • Erforschung der Voraussetzungen für dauerhaften und gesicherten Frieden durch renommierte neutrale Wissenschaftler*innen – nicht nur der Kriegsursachen, sondern vor allem der Friedensmöglichkeiten!
  • Beherzigung dieser Forschungsergebnisse durch Regierungen und Zivilgesellschaft!!
  • Oldenburg, 05. März 2022.

    Mayors for Peace

    https://www.oldenburg.de/startseite/politik/oberbuergermeister/aktuellesempfaenge/mayors-for-peace.html

    https://www.oldenburg.de/startseite/kultur/kulturbuero/mayors-for-peace.html

    Archivmaterialien

    Die vorliegenden Beiträge nehmen Bezug auf jüngste Artikel, Interviews und Kommentare zur Friedenspolitik. Es werden aber auch ältere Positionen behandelt, die grundsätzlich vom Oldenburger Friedenbündnis unterstützt werden.

    Flyer 22.01.2021

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    scan0133In Arbeit

    Links

    https://www.bremerfriedensforum.de
    https://www.friedensratschlag.de
    https://www.friedenskooperative.de
    https://www.darmstaedter-signal.de
    https://www.ican.de
    https://www.ippnw.de
    https://www.ohne-ruestung-leben.de
    https://www.paxchristi.de
    https://www.aufschrei-waffenhandel.de
    https://www.versoehnungsbund.de
    https://waffenexporte.org

    Die sehr informativen, weil in der Regel gut begründeten, parlamentarischen Anfragen zu den Themen Militär und Frieden bekommtn man am besten über den Link zu waffenexporte.org – Parlamentarische Anfragen.

    Flugblatt zum Weltfriedenstag

    06.08.1945 – 06.08.2021 – Oldenburger Friedensbündnis zum H i r o s h i m a-Tag und zum 1. S e p t e m b e r
    Am 06.08. und am 08.08.1945 fielen – die ersten und bisher einzigen – Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, abgeworfen
    durch die US-Armee am Ende des Krieges gegen Japan. Über 250.000 Menschen starben, viele davon später an den Folgen der
    radioaktiven Strahlung. Hiroshima wurde zum Mahnmal
    Am 01.09.1939 überfielen die Truppen der deutschen Wehrmacht Polen und lösten damit den 2. Weltkrieg aus.
    80 Millionen Menschen fanden den Tod.
    Der 1. September, der Tag des Angriffs, wurde W e l t – F r i e d e n s t a g
    NEIN zu bewaffneten Drohnen und zur Automatisierung des Krieges!
    NEIN zur Atombewaffnung und zur ‘atomaren Teilhabe!
    JA zu neuen und besseren Kontrollsystemen!
    JA zum UN – Atomwaffenverbotsvertrag und zur vollständigen atomaren Abrüstung!
     ‘INF’ ist die Abkürzung für das Verbot von Mittelstreckenraketen in Europa. Das Abkommen hat über 30 Jahre
    wesentlich zum Schutz Europas vor einem Atomkrieg beigetragen. Es wurde vor zwei Jahren von Donald Trump
    gekündigt und auch vom russischen Präsidenten Putin ausgesetzt. Seitdem ist – fast – das ganze Nuklear-
    Kontrollsystem außer Kraft. Die Lage ist hochgefährlich.
     Die USA sind dabei, die neue zielgenauere Atombombe B61-12 auch in Deutschland, (Büchel), zu installieren.
    Bundeswehrpiloten trainieren ihren Einsatz mit Tornados oder neuen F18- Bombern ‘Modernisierte Raketen‘ der beiden
    atomaren Großmächte’ können ihre Sprengkörper in wenigen Minuten ins Ziel bringen. Eine Warnung wegen
    Fehlalarms, wie über das ‘rote Telefon’ zu Zeiten des Kalten Krieges, ist nicht mehr möglich.
     Die NATO ist im Bereich des herkömmlichen Militärs und bei den Ausgaben für Rüstung Russland weit überlegen. Das
    Bündnis ist bis an die Grenzen Russlands vorgerückt, die Spannungen in Osteuropa haben zugenommen. Beide
    Nuklearmächte spielen mit dem Einsatz von taktischen Atomwaffen. Diese Konstellation verstärkt die Gefahr eines
    militärischen Konflikts und letzten Endes eines Krieges mit Atomwaffen.
    E u r o p a d a r f n i c h t z u m n u k l e a r e n S c h l a c h t f e l d w e r d e n !
    W a s t u n g e g e n d e n a t o m a r e n W a h n s i n n ?
    1. DIE POLITIK MUSS ENDLICH AKTIV WERDEN!
    NUKLEARE ABRÜSTUNG MUSS BEI ALLEN WAHLEN THEMA WERDEN!
    Deutschland war Mitglied im UN-Sicherheitsrat, England und Frankreich sind ständige Mitglieder dieses
    Gremiums. Gemeinsam müssen die Europäer tätig werden, um den letzten Rest nuklearer Kontrolle (‘New Start’) zu
    erhalten und auszubauen.
    2. DIE FRIEDENSBEWEGUNG MUSS ZUR STÄRKE DER 1980er JAHRE ZURÜCKFINDEN!
    Nur durch den Druck der Bevölkerung können die Politiker aus ihrem friedenspolitischen Schlaf
    aufgeweckt und zu aktivem Handeln veranlasst werden!
    3. RAMSTEIN MUSS AUFGELÖST WERDEN!
    Deutschland darf nicht das Dreh- und Kommandozentrum weltweiter US-amerikanischer Drohneneinsätze sein!
    4. DAS ATOMWAFFENVERBOT DER UNO MUSS AUCH VON DEUTSCHLAND RATIFIZIERT WERDEN –
    TOTALE ABRÜSTUNG MUSS DAS OBERSTE ZIEL BLEIBEN!
    BÜCHEL IST AUFZULÖSEN! Keine ‘atomare Teilhabe’ Deutschlands an US-Atomwaffen!
    5. DEM NEUEN ‘KALTEN KRIEG’ und weiteren OST-WEST-SPANNUNGEN ist ENTGEGENZUTRETEN!
    Verbesserung der Beziehungen zu Russland und den Ländern Osteuropas! Die nationale Interessenpolitik der
    führenden Militärmächte USA, Russlands und Chinas darf kein Hindernis für Verhandlungen und Abkommen
    sein, da es letzten Endes, wie bei Klima und Umwelt, um das ÜBERLEBEN ALLER geht!
    V.i.S.d.P.: P.Niebuhr

    Oldenburger Friedensbündnis
    Aktiv werden für eine neue Friedenspolitik
    und konsequente Abrüstung

    Die nukleare Bedrohung, die Klimakrise und die Erosion der Demokratie
    gefährden das friedliche Zusammenleben der Menschen. Trotz Corona-
    Pandemie* wird weltweit weiter aufgerüstet. Dabei ist der Wandel zu einer neuen
    Friedens- und Entspannungspolitik dringend erforderlich. Im Sinne einer
    lebendigen Demokratie setzen wir uns im Jahr der Bundestagswahl zu Ostern
    und darüber hinaus energisch für Frieden und Abrüstung ein.
    Wir appellieren an alle Parteien, die folgenden friedenspolitischen
    Zusagen in ihre Wahlprogramme aufzunehmen:
     Reduzierung der Rüstungsausgaben und Umverteilung dieser Gelder in
    Bereiche wie Gesundheit, Klimaschutz, Rente, Bildung und
    Armutsbekämpfung
     Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot und Abzug der
    Atomwaffen aus Büchel
     Keine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen sowie Ächtung automatisierter
    und autonomer Kriegsführung
     Stopp aller Rüstungsexporte sowie eine Konversion der Rüstungsindustrie
     Eine Politik der gemeinsamen Sicherheit, die auf Abrüstung, gewaltfreien
    Mitteln und Diplomatie beruht, und eine neue Entspannungspolitik in
    Europa und weltweit

    Europa und weltweit
    Kundgebung des Oldenburger Friedensbündnisses
    3. April (Ostersamstag) 11.00 Uhr
    Bahnhofsvorplatz (Süd)
    Hauptredner: Pfarrer Bert Gedenk aus Emden, Emder Friedensforum
    Weitere Redner*innen: u.a.: Gesa Gerding und Stiven Haseloh,
    Fridays For Future Oldenburg
    *Tragt während der Kundgebung medizinische Masken, haltet 1,5m Abstand und stellt euch auf die Markierungen

    Oldenburger Ostermarsch 2021

    Wir planen in Oldenburg eine Kundgebung – diesmal keine Demo!
    Zeit: Ostersamstag, den 3. April, 11 – ca. 13 Uhr
    Ort: Oldenburg, Bahnhofsplatz (Südseite)

    Die Hauptrede wird Bert Gedenk, evang.-reformierter Pfarrer aus Emden und Mitglied des Emder Friedensforums zum Thema:
    – Nukleare Gefahr, Atomwaffenverbot/ ‘Atomare Teilhabe’
    halten.

    Ausserdem wird es mehrere kleinere Beiträge geben, unter anderm von
    Stiven Haseloh, Fridays-for-Future, zum Thema Rüstungswahnsinn und Klimakatastrophe.

    Selbstverständlich gilt es, angesichts der aktuellen Seuchenlage, mit vernünftiger Maske zu erscheinen und reichlich Abstand zu halten, vielen Dank!

    Am 5.12.2020 über 80 Aktionen für Abrüsten in Deutschland

    „Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie
    verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche
    Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen,
    die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte. Die doppelte Gefahr
    eines Selbstmords der menschlichen Zivilisation ist denkbar geworden, durch die Hochrüstung
    genauso wie durch die ungelösten sozialen und ökologischen Krisen“, heißt es im Frankfurter Appell,
    dr auf einer Aktionskonferenz im Oktober 2020 im Frankfurter Gewerkschaftshaus verabschiedet
    wurde.
    Mit diesem Appell rufen Friedensinitiativen und Organisationen zum bundesweiten Aktionstag für
    „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember 2020 in vielen Städten im Land auf.
    Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, der bei der Aktion in Berlin als Redner dabei sein wird,
    erklärt: „Wir müssen die Spirale der Hochrüstung brechen. Der DGB protestiert gegen den globalen
    Rüstungswahn und gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Aufrüstung und Waffengewalt lösen
    keine Probleme. Wir brauchen stattdessen Investitionen in eine ökologisch verträgliche und sozial
    gerechte Zukunft.“
    „Nukleare Aufrüstung mit neuen Bombern mitten in der Corona-Pandemie ist skandalös. Unsere
    Gesellschaft braucht viel mehr Investitionen in ein handlungsfähiges Gesundheitswesen, in soziale
    Dienstleistungen und in soziale Sicherungssysteme, die wirklich alle vor Armut schützen“, unterstreicht
    der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke und ruft zum Mitmachen auf.
    Bis heute wurden der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ über 80 Aktionen in allen Teilen der
    Bundesrepublik gemeldet (https://www.friedenskooperative.de/sondernewsletter-abruesten) Die
    örtlichen Initiativen haben sich angesichts der Corona-Pandemie darauf verständigt keine
    überregionalen Aktionen zu planen, sondern vor Ort für eine Umkehr zu einer Friedenspolitik statt
    immer weiterer Aufrüstung, die in der kommenden Woche im Bundestag beschlossen werden soll,
    aktiv zu werden.

    Im Arbeitsausschuss der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ arbeiten mit: Peter Brandt (Neue
    Entspannungspolitik Jetzt!) | Reiner Braun (International Peace Bureau) | Barbara Dieckmann (Prä-
    sidentin der Welthungerhilfe a.D.) | Thomas Fischer (DGB) | Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedens-
    kooperative) | Christoph von Lieven (Greenpeace) | Michael Müller (Naturfreunde, Staatssekretär a.
    D.) | Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag) | Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays
    for Futures) | Clara Wengert (Deutscher Bundesjugendring) | Uwe Wötzel (ver.di) | Thomas
    Würdinger (IG Metall) | Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat).

    Während der Aktionstage ist das Büro der Friedens- und Zukunftswerkstatt im Frankfurter
    Gewerkschaftshaus in der (Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main, Telefon:
    069 24249950 besetzt und steht für weitere Informationen zur Verfügung.
    Weitere Informationen:

    Reiner Braun – 0172 231 74 75
    Willi van Ooyen – 0170 185 15 17

    Hier das Flugblatt: http://www.oldenburger-friedensbuendnis.de/wp-content/uploads/2020/12/Flugblatt_Aktion_5.12..pdf

    Presseerklärung: Mahnwache

    Presseerklärung

    Mahnwache

    Das Oldenburger Friedensbündnis führt am 05.12.2020 in der Zeit zwischen 11.00 und 12.00 Uhr auf dem Oldenburger Waffenplatz eine Mahnwache zum Thema „Abrüsten statt Aufrüsten“ durch.
    Obwohl eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen militärische Gewalt in ihren vielfältigen Formen ist, beteiligt sich die Bundesrepublik weltweit an immer mehr Einsätzen.
    Die Äußerungen der Politik zur beabsichtigten Erhöhung des Militärhaushalts bedeuten ein erneutes Drehen an der Rüstungsspirale mit der Anschaffung weiterer perfider Waffensysteme.
    In den letzten 10 Jahren ist es in vielen Teilen der Welt zu neuen Kriegen und zur Destabilisierung vieler Länder gekommen, mit der Folge von Hunger, Elend und Tod von zahllosen unbeteiligten Menschen!
    Angesichts der weltweiten Krise durch die Coronapandemie fordern wir von der Politik, sich für Lösungen von Konflikten ohne Militär und Waffen einzusetzen.
    Es wird Zeit, dass durch die Antikriegsstimmung in der Bevölkerung eine sichtbare Wende in der Militärpolitik herbeigeführt wird!
    Wenn wir eine friedlichere Welt wollen, müssen wir darum kämpfen und unsere Forderungen sichtbar machen. Mit der Mahnwache beteiligen wir uns an dem Aktionstag der bundesweiten Friedensbewegung.